18.02.2019

Autounfall bei Glatteis und Schnee – Wer haftet?

Während sich viele Menschen über den ersten Schneefall des Jahres freuen, stellt der Winter für Autofahrer eine Herausforderung dar. Schlechte Sicht, Schneefall und Blitzeis erhöhen das Unfallrisiko und erfordern ein besonders umsichtiges Verhalten im Straßenverkehr. Wer kann, lässt sein Auto stehen. Doch was können Sie tun, wenn Sie aus beruflichen oder privaten Gründen auf Ihr Fahrzeug angewiesen sind?

Ihre Sorgfaltspflicht beim Autofahren im Winter beginnt bereits mit der Auswahl der richtigen Bereifung. Seit 2010 enthält die StVO detaillierte Informationen zur Winterreifenpflicht in Deutschland. So muss Ihr Fahrzeug gemäß §2 Absatz 3a StVO mit Winterreifen oder Reifen der Richtlinie 92/23/EWG ausgestattet sein, wenn winterliche Wetterlagen vorherrschen. Zwar war es bis Ende 2017 ausreichend, M+S Reifen zu verwenden, diese sind zur Erfüllung der aktuellen Winterreifenpflicht jedoch nur dann geeignet, wenn sie vor dem 1.1.2018 erworben wurden. M+S Reifen, die Sie nach dem 1. Januar 2018 gekauft haben, müssen das Alpine-Symbol aufweisen, um die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen.

Sind Sie bei winterlichen Wetterlagen mit Sommerreifen unterwegs, droht Ihnen ein Bußgeld von mindestens 60 Euro sowie ein Punkt im Verkehrszentralregister des Kraftfahrt-Bundesamtes. Bei Behinderung oder einer Gefährdung des Verkehrs erhöht sich das Bußgeld auf 80 bzw. 100 Euro.

Schneefall und Straßenglätte: So kommen Sie sicher durch den Winter

Wer im Winter Auto fährt, sollte besondere Vorsicht walten lassen. Die winterliche Sorgfaltspflicht ergibt sich aus § 3 Abs. 1 StVO, dem sogenannten Sichtfahrgebot. Darin heißt es:

  • Autofahrer müssen jederzeit gefahrlos lenken und in Sichtweite anhalten können.
  • Autofahrer müssen bei plötzlich aufkommenden Hindernissen anhalten oder ausweichen können.

 

Im Falle eines Unfalls bei Schnee und Eis stellt sich die Frage nach der Haftung. Grundsätzlich gilt: Ist Ihr Kraftfahrzeug aufgrund der Straßenbedingungen ins Rutschen geraten oder haben Sie die Kontrolle über Ihr Fahrzeug verloren, tragen Sie zumindest eine Mitschuld. Der Gesetzgeber geht per Anscheinsbeweis davon aus, dass Sie entweder mit einer nicht angepassten Geschwindigkeit gefahren sind oder aus Unachtsamkeit ein Fahrmanöver gestartet haben, das den Witterungsverhältnissen nicht angemessen war. Können Sie nicht das Gegenteil beweisen, tragen Sie die Kosten der Unfallschäden. Und das sowohl bei einem klassischen Auffahrunfall in der Stadt als auch bei einem Schleuderunfall auf der Autobahn. Tipp: Um die Frage nach der Schuld und Mithaftung bei einem Unfall bestmöglich zu klären, ist eine zuverlässige Verkehrs-Rechtsschutzversicherung empfehlenswert.

Winterdienst: Wer haftet bei einem Unfall auf einem Parkplatz?

Beim Parken auf größeren Parkplätzen wird häufig rangiert, zurückgesetzt und abrupt gebremst. Winterliche Wetterlagen erschweren diese Fahrmanöver und führen regelmäßig zu kleineren Glätteunfällen mit Blechschäden. Doch wie sieht es in solch einem Fall mit der Haftung aus? Grundsätzlich sind Betreiber von öffentlichen und privaten Parkplätzen zur Verkehrssicherung und damit zu einem ausreichenden Winterdienst verpflichtet. Der Parkplatzbetreiber hat einen Zustand herzustellen, der es Ihnen erlaubt, bei Anwendung der zumutbaren Sorgfalt den Parkplatz gefahrlos zu befahren und zu begehen. Dieser erfordert im Winter das Räumen und Streuen zu den Zeiten, zu denen nennenswerter Verkehr zu erwarten ist.

Einschränkungen nimmt der Grundsatz der Zumutbarkeit vor. So ist es dem Parkplatzbetreiber laut eines Urteils des OLG Naumburg nicht zumutbar, bei dauerhaftem Schneefall fortlaufend zu räumen. Vielmehr reicht es aus, die Verkehrssicherungspflichten spätestens dann wahrzunehmen, wenn sich die Witterung normalisiert hat.

Wichtig: Die Verkehrssicherungspflicht des Parkplatzbetreibers entbindet Sie als Autofahrer nicht von Ihrer Sorgfaltspflicht. Bei winterlichen Wetterlagen haben Sie Ihre Fahrweise gemäß § 3 Abs. 1 StVO anzupassen und, vor allem bei starkem Schneefall, mit Glätte und Eisflächen auf dem Parkplatz zu rechnen. Dies gilt sowohl während der Fahrt, als auch auf dem Weg zu Ihrem Fahrzeug. Eine Haftung des Parkplatzbetreibers kommt im Falle eines Unfalls erst dann in Frage, wenn Sie diesem eine Verletzung seiner Verkehrssicherungspflichten nachweisen können.


Dieser Blog-Beitrag wurde von unserer Partnerkanzlei Alege auf rechtliche Korrektheit überprüft.

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