Räum- und Streupflicht – Unfall auf nicht geräumten Gehweg

Sanft rieseln die Schneeflocken vom Himmel, die ganze Stadt verwandelt sich in ein herrlich weißes Wintermärchen. Was mit Blick aus Ihrer warmen Wohnung sehr hübsch aussieht, birgt viele Pflichten und einige Gefahren – für Eigentümer, Mieter und natürlich auch für Fußgänger. Denn wenn die Räum- und Streupflicht bei Glätte vernachlässigt wird, kann das schlimme Folgen haben.

Sonntagsmorgens – wer dreht sich da nicht gerne noch mal im Bett herum? Das können Sie auch gerne tun! Nur im Winter sollten Sie einen kurzen Kontrollblick nach draußen werfen, wenn Sie für das Räumen und Streuen von Gehwegen oder auch von Zuwegen zu Haustüren oder Garagen verantwortlich sind. Denn wenn es geschneit hat oder die Gehwege sogar vereist sind, sollten Sie nicht länger liegen bleiben. Die Verkehrssicherungspflicht und die sich daraus ergebende winterliche Räum- und Streupflicht schreibt nämlich genaue Uhrzeiten vor, zu denen Sie für die Sicherheit der betreffenden Wege verantwortlich sind. Diese sind in den Satzungen der Kommunen oder in den Landesgesetzen festgelegt. In der Regel betreffen diese die folgenden Zeiten:

  • An Werktagen zwischen 7 und 20 Uhr.
  • An Sonn- und Feiertagen zwischen 9 und 20 Uhr.

 

OBACHT: Es gibt Ausnahmen – zum Beispiel für Gewerbetreibende. Bei Supermärkten, Theatern, Kneipen oder Restaurants müssen die Verantwortlichen bei Schnee und Glätte auch noch nach 20 Uhr dafür sorgen, dass die Wege geräumt und gestreut werden. Zudem kann die Räum- und Streupflicht auch für Teile des Privatgrundstücks bestehen kann, die bestimmungsgemäß von Dritten, wie zum Beispiel dem Briefträger, betreten werden.

Wer muss streuen?

Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten: Grundsätzlich sind aufgrund einer Gemeindesatzung die Haus- und Grundstückseigentümer für die Beseitigung von Schnee und Eis auf den Gehwegen verantwortlich. Doch diese Räum- und Streupflichten können an die Mieter übertragen werden. Diese Pflichtenübertragung muss schon im Mietvertrag fixiert worden sein, eine bloße Erwähnung in der Hausordnung ist nicht ausreichend.

Statt auf den Mieter kann ein Eigentümer die Räum- und Streupflichten auch an ein darauf spezialisiertes Unternehmen übertragen. Ist es im Mietvertrag fixiert, tragen in diesem Fall die Kosten die Mieter.

Urlaub, Krankheit oder der Job schützen nicht vor der Räumpflicht!

Wer für die Sicherheit der Gehwege verantwortlich ist, sollte sich unbedingt um eine Vertretung kümmern, wenn er in den Urlaub fährt oder krank ist. Auch während der Arbeitszeiten ist man nicht von der Räum- und Streupflicht entbunden: Wenn es also mittags schneit oder ein Eisregen fällt, sollte sichergestellt werden, dass die Wege auch in der Abwesenheit des eigentlich Verantwortlichen zuverlässig geräumt und gestreut werden.

Richtig räumen und streuen

Die richtige Breite
Gehwege sollten so geräumt und gestreut werden, dass zwei Fußgänger problemlos aneinander vorbei kommen – also etwa auf einer Breite von 1,20 Metern. Nur einen kleinen Weg freizuschaufeln und zu streuen, reicht nicht! Konkrete Angaben zur richtigen Breite sind in den jeweiligen kommunalen Satzungen und Landesgesetzen geregelt.

Das richtige Streugut
Es empfiehlt sich, als Streugut Rollsplitt, Granulat oder Sand zu verwenden – denn diese Stoffe können im Frühjahr einfach zusammengefegt und in der Restmülltonne entsorgt werden. Aus Umweltschutzgründen sollten Räumverantwortliche auf Salz verzichten. Denn Salz streuen ist zwar bequem, aber das Salz versickert bei Tauwetter im Erdreich, wo es die Nährstoffe im Boden nachhaltig zerstört. Darüber hinaus greift Salz die Pfoten der Tiere an.

Die richtigen zeitlichen Abstände
Der Verantwortliche für die Schnee- und Eisräumung sollte regelmäßig checken, ob die Wege noch frei sind – und unbedingt nachlegen, wenn die Wege wieder eingeschneit sind. Denn seine Pflicht ist, die Rutschgefahr in diesen Bereichen zu verringern. Erst bei ganz extremen Wetterlagen wie zum Beispiel stundenlangem Eisregen entfällt die Streu- und Räumpflicht zumindest zeitweise.