Unbezahlte Überstunden: Was ist erlaubt, was nicht?

Unbezahlte Überstunden: Was ist Mehrarbeit überhaupt?

Überstunden sind zusätzliche Arbeitsstunden, die Beschäftigte über die reguläre Arbeitszeit hinaus leisten. Diese zusätzlichen Arbeitsstunden können aufgrund verschiedener Gründe erforderlich sein, wie z.B. erhöhter Arbeitsbelastung, Projekten mit engen Fristen oder saisonalen Spitzenzeiten.

Wie viele unbezahlte Überstunden sind zulässig?

Da es keine allumfassende gesetzliche Überstundenregelung gibt, gibt es keine genaue rechtliche zu begründende Anzahl, ab wann die erträgliche Anzahl von unbezahlten Überstunden erreicht ist. Allerdings haben die meisten Gerichte, die in solchen Fällen bisher geurteilt haben, eine Abgeltungsklausel von 10 % der vertraglich vereinbarten monatlichen Arbeitszeit als angemessen angesehen.

Bei sogenannten Diensten "höherer Art", also bei gehobenen Tätigkeiten in einem Unternehmen, sieht es jedoch anders aus. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hält eine zusätzliche Vergütung von Überstunden bei solchen Angestellten für unüblich, da zwischen ihnen und dem Arbeitgebenden ein besonderes Vertrauensverhältnis besteht. Außerdem verneint das BAG den Anspruch auf Überstundenvergütung bei Beschäftigten, die ein deutlich höheres Gehalt als der Durchschnitt erhalten.

Überstunden ausgleichen lassen: Arbeitsvertrag prüfen

Meist werden Überstunden mit Freizeit ausgeglichen, aber auch (steuerpflichtige) Bezahlung ist möglich. Welche Regelung angewendet wird und ob es sogar Zuschläge gibt, ist ebenfalls im Arbeitsvertrag bzw. betrieblich oder tariflich festgelegt. Auf diese Vereinbarungen können sich Beschäftigte in jedem Fall berufen.

Unbezahlte Überstunden nicht erlaubt ohne vertragliche Regelungen

Doch was, wenn im Arbeitsvertrag steht, dass sämtliche Überstunden mit dem Grundgehalt pauschal abgegolten sind und man diesen unterschrieben hat? Arbeitsgerichte erachten diese Formulierung teilweise als unwirksam. Die Anzahl der unbezahlten Überstunden, die verlangt werden, muss ausdrücklich genannt werden, damit die zusätzlich geleisteten Stunden legal mit dem Gehalt abgegolten sind.

Kann man unbezahlte Überstunden verweigern?

Grundsätzlich können Arbeitnehmende unbezahlte Überstunden verweigern, wenn diese nicht vertraglich vereinbart sind oder die gesetzlich zulässige Höchstarbeitszeit überschreiten.

Wenn Arbeitnehmende jedoch durch das Unternehmen zu Überstunden verpflichtet und diese im Arbeitsvertrag vereinbart wurden, kann man sie nicht einfach verweigern.

Arbeitgebende müssen die Zustimmung der Beschäftigten einholen oder es muss eine betriebliche Vereinbarung geben, die die Möglichkeit von Überstunden vorsieht. Unbezahlte Überstunden im Minijob müssen beispielsweise nicht geleistet werden.

In jedem Fall sollten Überstunden betrieblich notwendig und für die Beschäftigten zumutbar sein. Liegt ein wichtiger Grund vor, wie beispielsweise eine akute Erkrankung oder familiäre Verpflichtungen, darf man im Ausnahmefall auch vertraglich vereinbarte Überstunden ablehnen. Und natürlich darf erwartet werden, dass alle Teammitglieder gleich häufig betroffen sind.

Übrigens: Wer es ablehnt, geforderte Überstunden zu leisten, obwohl laut Vertrag dazu verpflichtet, riskiert eine Kündigung.

Muss man Überstunden machen, wenn sie abgegolten werden?

Die Arbeitszeit ist in Deutschland gesetzlich begrenzt und darf in der Regel 8 Stunden pro Tag und 48 Stunden pro Woche nicht überschreiten.

Allerdings können Überstunden aufgrund von betrieblichen Erfordernissen oder Vertragsvereinbarungen erforderlich sein. In solchen Fällen sind Arbeitgebende verpflichtet, die Überstunden angemessen zu vergüten oder durch Freizeit auszugleichen.

Tipp: Jetzt auch bei DEURAG nachlesen, was bei Minusstunden für Arbeitnehmende gilt.

Überstunden nicht bezahlt: Was kann man tun?

Was tun, wenn der Arbeitgebende Überstunden nicht bezahlt? Sollte solch ein Fall vor das Arbeitsgericht gehen, muss das Unternehmen beweisen, wann und wie viele Überstunden geleistet wurden und warum. Dass die Führungskraft diese angeordnet oder zumindest geduldet hat, ist ebenfalls nachzuweisen.

Schriftliche Anweisungen erleichtern die Beweisführung, beispielsweise gespeicherte E-Mails, in denen die Überstunden angeordnet wurden.

Doch auf einen Prozess müssen es Betroffene nicht unbedingt ankommen lassen: Erste Anlaufstellen im Betrieb sind Vorgesetzte, die Personalabteilung oder der Betriebsrat. Wenn sich das Problem auf diesem Weg nicht lösen lässt, gibt es immer noch die Möglichkeit der Mediation. Auf diese Weise lassen sich viele Konflikte mit dem Arbeitgeber lösen.

Aber wenn es doch auf einen Prozess hinausläuft, ist es gut, wenn man auf die finanzielle Unterstützung einer Rechtsschutzversicherung bauen kann.

Jetzt auch informieren, was zu tun ist, wenn das Gehalt nicht gezahlt wird.

Gibt es ein Recht auf Überstunden?

Es gibt Beschäftigte, die freuen sich über jede Chance zu bezahlter Mehrarbeit, um ihr Einkommen aufzubessern. Ein Recht darauf haben sie allerdings nicht – selbst dann nicht, wenn sie in der Vergangenheit regelmäßig Überstunden geleistet haben.

Allerdings müssen Arbeitgebende die Überstunden nicht ausdrücklich anordnen, um sie dann vergüten zu müssen: Es genügt, wenn sie stillschweigend gebilligt werden oder geduldet – also, wenn von der Überstundenleistung gewusst wird, sie hingenommen wird und nicht dagegen einschreitet.