03.12.2020

Minusstunden – Was darf der Arbeitgeber, was nicht?

Minusstunden sorgen bei Arbeitgebern und -nehmern immer wieder für Unsicherheiten. Denn ab wann dürfen diese dem Arbeitnehmer zugerechnet werden? In welchen Fällen entstehen Minusstunden unrechtmäßig und kann eine Minderarbeit mit dem gesetzlichen Urlaubsanspruch verrechnet werden? Dieser Artikel erläutert alles Wissenswerte rund um das Thema „Minusstunden“.

Was sind Minusstunden?

Als Minusstunden werden all die Arbeitsstunden bezeichnet, welche ein Arbeitnehmer entgegen der im Arbeitsvertrag festgelegten Arbeitszeit aufgrund eigenen Verschuldens nicht gearbeitet hat. Sie stellen damit das direkte Gegenstück zur Mehrarbeit – den sogenannten Überstunden – dar.

Minusstunden dürfen nur dann angerechnet werden, wenn der Arbeitnehmer die Minderarbeit selbst zu verantworten hat. Dies ist beispielsweise:

  • bei einem verspäteten Arbeitsbeginn,
  • beim Überziehen der Mittagspause,
  • bei einem vorgezogenen Feierabend oder
  • bei privaten Erledigungen während der Arbeitszeit

 

der Fall. Grundsätzlich gilt: Minusstunden können nur entstehen, wenn das Unternehmen des Arbeitnehmers ein Arbeitszeitkonto führt, das die Arbeitszeiten protokolliert.

Fälle, im denen keine Minusstunden drohen

Arbeitet der Arbeitnehmer unverschuldet weniger als im Arbeitsvertrag vereinbart, darf diese Zeit nicht als Minusstunden angerechnet werden. Wer beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen ausfällt, dem dürfen keine Nachteile durch Minusstunden bei Krankheitentstehen. Auch der gesetzliche Urlaub sowie Feiertage dürfen vom Arbeitgeber nicht als Minusstunden protokolliert werden. Ein vom Chef angeordneter, vorzeitiger Feierabend begründet ebenfalls keine Minusstunden. Der Arbeitnehmer hat seine Arbeitskraft angeboten und auf diese Weise seine vertraglichen Pflichten erfüllt.

Einen Sonderfall stellen Fortbildungen dar. Diese dürfen nur dann als Minusstunden gewertet werden, wenn sie vom Arbeitnehmer auf dessen Initiative hin und in seiner regulären Arbeitszeit stattfinden. Wird eine Weiterbildung vom Arbeitgeber angeordnet, liegt es nicht in der Verantwortung des Arbeitnehmers, dass seine Arbeit während dieser Zeit liegen bleibt. Folglich dürfen keine Minusstundenangerechnet werden.

Wie viele Minusstunden sind zulässig?

Eine pauschale Regelung zur maximalen Anzahl der zulässigen Minusstunden existiert in Deutschland nicht. Entscheidend ist, welche Details im Arbeitsvertrag vereinbart wurden. Üblicherweise enthält dieser eine Klausel, wie viele Minusstunden in welchem Zeitraum angehäuft werden dürfen und innerhalb welcher Frist diese nachzuarbeiten sind. Fehlt eine solche Klausel, verstößt ein Arbeitnehmer bereits durch eine geringfügige Minderarbeit gegen seine vertraglichen Pflichten. Dieser Verstoß berechtigt den Arbeitgeber zu einer Abmahnung oder einer Gehaltskürzung.

Darf ein Arbeitgeber Minusstunden vom Gehalt abziehen?

Grundsätzlich ja. Sofern der Arbeitnehmer:

  • mehr Minusstunden anhäuft als per Arbeitsvertrag erlaubt sind
  • die Minusstunden nicht innerhalb des Ausgleichszeitraums nacharbeitet

 

Sind die Minusstunden allerdings auf eine Betriebsstörung (beispielsweise einen Stromausfall) zurückzuführen, welche in den Verantwortungsbereich des Arbeitgebers fällt, ist ein Lohnabzug unzulässig.

Minusstunden mit Urlaub verrechnen: Ist das möglich?

Nein. Bevor es zum Antritt des Urlaubs kommen kann, muss geklärt sein, ob der Arbeitgeber für den geplanten Zeitraum die Arbeitskraft des Arbeitnehmers nicht benötigt und mit dem Urlaub einverstanden ist (vgl. Urteil Bundesarbeitsgericht, Az.: 9 AZR 43/97). Grundsätzlich kann Urlaub also stets nur für eine zukünftige Periode gewährt werden, nicht jedoch rückwirkend. Dies wäre dann der Fall, wenn der Urlaub bereits genehmigt wurde und im Nachhinein zum Abbau von Minusstunden genutzt werden soll.

Minusstunden nacharbeiten: So geht es

Wer Minusstunden sammelt, muss diese zu einem späteren Zeitpunkt wieder abbauen. Dies ist nur durch Mehrarbeit möglich. So können Überstunden – beispielsweise durch einen verfrühten Arbeitsbeginn oder einen späteren Feierabend – zum Abbau von Minusstunden genutzt werden.

Wichtig: Der sogenannte Ausgleichszeitraum legt fest, bis wann Minusstunden ausgeglichen werden müssen. Verpasst ein Arbeitnehmer diese Frist, macht sich die verringerte Arbeitszeit auf dem Gehaltszettel bemerkbar.

Verfallen Minusstunden bei einer Kündigung?

Ja, wenn der Arbeitgeber die Minusstunden selbst verschuldet hat, beispielsweise, weil er dem Arbeitnehmer nicht genug Arbeit bereitgestellt hat, befindet sich der Arbeitgeber im sogenannten Annahmeverzug (§ 615 BGB). Folglich trägt er die Verantwortung für die fehlenden Stunden – diese dürfen nicht vom finalen Lohn abgezogen werden.

Die Minusstunden verfallen jedoch nicht bei einer Kündigung, wenn der Arbeitnehmer die Minusstunden zu verantworten hat und im Unternehmen ein Arbeitszeitkonto geführt wurde, das laut Arbeitsvertrag auch ins Minus rutschen kann. In diesem Fall darf das letzte Gehalt des Arbeitnehmers entsprechend gekürzt werden, dabei hat der Arbeitgeber das monatliche Existenzminimum des Arbeitnehmers selbst sowie eventuell seiner Familie zu beachten.

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Dieser Blog-Beitrag wurde von unserer Partnerkanzlei VETO Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf rechtliche Korrektheit überprüft.