Arbeitsunfall: Was tun als Unternehmen und Beschäftigte?

Unternehmen haben für die Sicherheit am Arbeitsplatz Sorge zu tragen und vorbeugende Maßnahmen zur Unfallverhütung zu ergreifen, damit es gar nicht erst zu einem Arbeitsunfall im Unternehmen kommt. Trotz aller Vorsorge ist ein Arbeitsunfall in der Praxis jedoch schnell passiert. Dann gilt es für Unternehmen und Beschäftigte, die richtigen Maßnahmen einzuleiten. Welche Rechte und Pflichten Unternehmen und Arbeitnehmende im Zuge der Unfallprävention am Arbeitsplatz haben und welche Angaben für die Meldung eines Dienstunfalls wichtig sind, erläutert dieser Artikel.

Was gilt als Arbeitsunfall?

Ein Arbeitsunfall ist ein „zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt“ (§ 8 Abs 1 Satz 2 SGB VII) und das während der Arbeitstätigkeit passiert.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) fasst die Definition eines Arbeitsunfalls sogar noch weiter: Demnach zählen als Arbeitsunfälle solche Unfälle, die

• auf dem (direkten) Weg zur Arbeit oder von dort nach Hause,
• im Homeoffice,
• während des Betriebssports, eines offiziellen Betriebsausflugs oder einer Dienstreise

passieren. Doch es gibt auch Grenzfälle.

Dienstunfall, Wegeunfall oder doch privat?

Handelt es sich um einen Arbeits- oder Wegeunfall, greift die gesetzliche Unfallversicherung. In der Praxis ergeben sich für Verunfallte jedoch häufig Unsicherheiten darüber, ob ein Unfall als Arbeitsunfall oder Freizeitunfall anzusehen ist: Wenn man beispielsweise im Homeoffice arbeitet und mit dem Fuß umknickt, macht es dann einen Unterschied, ob man dabei zum Laptop geht oder zur Kaffeemaschine?

Welche Rahmenbedingungen für die Einordnung als Dienstunfall, Wegeunfall oder Freizeitunfall im Detail gelten, zeigt dieser Überblick:

Was gilt im Homeoffice?

Laut einem Urteil des Bundessozialgerichts kommt es bei der Anerkennung als Arbeitsunfall darauf an, ob der zurückgelegte Weg „unternehmensdienlich“ ist. Wer etwa aufsteht, um sich in der Küche einen Kaffee zu holen, ist in diesem Fall nicht unfallversichert. Funktioniert hingegen das Internet nicht, welches für die Arbeit benötigt wird, gelten andere Regeln: So ist der Gang zum Router abgesichert, weil der Weg unternehmensdienlich ist. Auch der Weg zum Faxgerät wäre versichert, wenn im dienstlichen Sinne ein Fax verschickt werden muss.

Erweiterter Schutz im Homeoffice seit Juni 2021

Im Homeoffice sind die Grenzen zwischen Arbeit und Privatem oft undeutlich, das gilt auch für Unfälle, die im Homeoffice passieren. Im Mai 2021 wurde zur Klarstellung deshalb das Betriebsrätemodernisierungsgesetz verabschiedet. Waren Arbeitnehmer vorher im Homeoffice nur auf Betriebswegen versichert, die direkt mit der Tätigkeit in Verbindung stehen, wurde der Versicherungsschutz nun erweitert:

Analog zur Unfallversicherung im Betrieb wurde der Schutz von Beschäftigten ausgeweitet auf Wege, die etwa zur Nahrungsaufnahme oder zum Toilettengang dienen. Auch die Wege zur externen Kinderbetreuung sind nach dem neuen Gesetz für im Homeoffice Arbeitende versichert.

Unfallprävention am Arbeitsplatz: Pflichten von Unternehmen

Das beste Mittel gegen Arbeitsunfälle ist die Prävention. Dazu gehören alle organisatorischen Maßnahmen, die dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit aller Beschäftigten dienen. Das Spektrum der Möglichkeiten ist breit und reicht von Schutzausrüstungen über ergonomisch gestaltete Arbeitsplätze bis hin zu Sicherheitsunterweisungen.

Doch die Sicherheitsvorschriften sind je nach Branche und Arbeitsplatz sehr unterschiedlich: Natürlich gilt es, die jeweils relevanten staatlichen Bestimmungen zu befolgen, beispielsweise das Arbeitsschutzgesetz, die Gefahrstoffverordnung, das Gerätesicherheitsgesetz oder die Strahlenschutzverordnung. Letztendlich ist der Betrieb dafür zuständig, die Gefährdung der Beschäftigten zu beurteilen und entsprechende Schutzmaßnahmen anzuordnen.

Unfallprävention nach DGUV-Vorschrift

Um ihrem Präventionsauftrag nach § 14 SGB VII nachzukommen, hat der Spitzenverband der Unfallversicherungsträger DGUV Vorschriften erlassen, welche als Grundlage für betriebliche und berufsgenossenschaftliche Präventionsarbeit dienen. Die wichtigsten Inhalte der DGUV-Vorschriften im Überblick:

• Die Pflichten für Unternehmen aus dem staatlichen Arbeitsschutz gelten auch für Versicherte, die nicht beim Unternehmen beschäftigt sind
• Überträgt ein Unternehmen die Aufgaben auf Versicherte, muss es sicherstellen, dass die Versicherten dazu in der Lage sind, die Maßnahmen auch zu beachten
• Unternehmen mit mehr als 20 regelmäßig Beschäftigten müssen Sicherheitsbeauftragte bestellen. In §20 Abs 1 der DGUV-Vorschrift sind genauere Kriterien für die Beauftragung festgelegt
• Unternehmen müssen Beschäftigte regelmäßig in Arbeitsschutzmaßnahmen unterweisen und die Arbeitsbedingungen und Gefährdung am Arbeitsplatz beurteilen
• Versicherte müssen das Unternehmen in seiner Unfallpräventionsarbeit unterstützen und Gefahren unverzüglich melden
• Unternehmen müssen Personal und Sachmittel für wirksame Erste Hilfe bereitstellen

Die Rolle von Sicherheitsbeauftragten bei der Unfallprävention

Bei größeren Unternehmen wird die Unfallprävention teilweise delegiert, zum Beispiel an Sicherheitsbeauftragte, Führungskräfte oder externe Dienstleister.

Sicherheitsbeauftragte sind oft Beschäftigte, die in ähnlichen räumlichen, zeitlichen und fachlichen Bereichen arbeiten wie ihre Mitarbeitenden. Das besondere an ihnen ist, dass sie vor allem eine unterstützende und beratende Funktion einnehmen und nicht hauptamtlich arbeiten. Dadurch sind sie am nächsten an potentiellen Risiken und können diese an Führungskräfte kommunizieren.

Sicherheitsbeauftragte achten unter anderem auf

• Den Zustand und die Nutzung von Schutzeinrichtungen und Schutzausrüstung
• Sicherheitstechnische Mängel
• Die Einweisung von Mitarbeitenden in den sicheren Umgang mit den Arbeitsmitteln

Wichtig: Die Verantwortung für das Treffen von Maßnahmen zur Unfallprävention bleibt beim Unternehmer. Steht nach einem Arbeitsunfall der Vorwurf im Raum, der Arbeitgeber sei der Verpflichtung zur Unfallprävention nicht ausreichend nachgekommen, unterstützt eine zuverlässige Firmenrechtsschutzversicherung bei der Abwehr ungerechtfertigter Forderungen.

Arbeitsunfall: Wer zahlt?

Verantwortlich für die Sicherheit der Mitarbeitenden ist die Unternehmensführung. Deshalb muss sie für ihre Mitarbeitenden Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung abführen – und zwar als Zwangsversicherung. Damit schützen sich Unternehmen nicht nur selbst gegen Forderungen, sondern auch alle anderen Beschäftigten, die eventuell einen Arbeitsunfall von Mitarbeitenden verschulden könnten. Im Fall der Fälle zahlt die gesetzliche Unfallversicherung.

Rolle der Berufsgenossenschaft bei einem Arbeitsunfall

Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind die Berufsgenossenschaften. Es gibt derzeit neun gewerbliche Berufsgenossenschaften, die nach Wirtschaftszweigen wie Bauwirtschaft, Transport und Verkehrswirtschaft oder Nahrungsmittel und Gastgewerbe gegliedert sind. Daneben existieren noch landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften sowie andere Sozialversicherungsträger, etwa für den öffentlichen Dienst.

Damit die Berufsgenossenschaft den Arbeitsunfall anerkennt und die Beschäftigten entsprechend Ansprüche auf die Zahlung erheben können, muss diese korrekt, rechtzeitig und vollständig informiert werden. Eine Anerkennung als Arbeitsunfall ist Voraussetzung für verschiedene Leistungen, etwa das Verletztengeld oder die Unfallrechte.

Um nach einem Arbeitsunfall finanziell abgesichert zu sein, ist es deshalb für Unternehmen ebenso wie für Beschäftigte wichtig, alle nötigen Anforderungen für eine Anerkennung zu erfüllen. Sollte es zu Problemen bei der Anerkennung eines Arbeitsunfalls kommen, empfiehlt sich eine anwaltliche Unterstützung.

Unser Tipp: Eine Berufsrechtsschutzversicherung der DEURAG bietet beispielsweise Versicherungsschutz bereits außergerichtlich für Widerspruchsverfahren, die den versicherten Verfahren vor deutschen Sozialgerichten vorangehen. 

Nach Arbeitsunfall: Kündigung möglich?

Können Beschäftigte wegen eines Dienstunfalls entlassen werden? Oder sind diese im Gegenteil sogar besonders geschützt? Letztlich bestehen bei einer Kündigung nach einem Arbeitsunfall die gleichen Anforderungen wie in anderen Situationen: Das Unternehmen muss sich an die gesetzlichen Fristen halten und die Kündigung darf nicht sitten- oder treuwidrig sein.

Gerichte können Kündigungen beispielsweise für ungültig erklären, wenn der berechtigte Verdacht auf Rachemotive besteht oder das Ziel, das Verschulden des Unfalls zu vertuschen. Auch wenn die Kündigung auf eine verletzende Art und Weise kommuniziert wurde, kann das die Kündigung unwirksam machen.

Hält sich das Unternehmen aber an die gesetzlichen Vorgaben, ist eine Kündigung auch nach einem Arbeitsunfall durchaus rechtens. Eine Firmen-Rechtsschutzversicherung hilft Firmen und Selbstständigen ihr Recht im Falle einer ungerechtfertigten Kündigungsschutzklage durchzusetzen.

Arbeitsunfall und Kündigung während der Probezeit: Was gilt?

Auch in der Probezeit gelten diese Vorgaben, allerdings ist die Kündigungsfrist hier oft deutlich kürzer. Damit können Beschäftigte auch nach einem Arbeitsunfall in der Probezeit kurzfristig entlassen werden – solange es nicht treu- oder sittenwidrig geschieht.

Besteht das Arbeitsverhältnis seit mindestens vier Wochen, steht dem oder der Beschäftigten allerdings eine Lohnfortzahlung zu.